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Michendorf

  • 26.02.2018
  • von Julia Frese

Michendorf: Ministerium weist Vorwürfe Mirbachs zurück

von Julia Frese

Im Netz. Michendorf will Fördermittel für die Sportstätte Hellerfichten. Foto: Manfred Thomas

Fördermittelvergabe für Sportstätte Hellerfichten sei „nach Recht und Gesetz“ entschieden worden.

Michendorf - Im Konflikt um die Fördermittelvergabe für die Sportstätte Hellerfichten hat ein Sprecher des Brandenburger Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport (MBJS) auf PNN-Anfrage nun betont, dass „streng nach Recht und Gesetz“ vorgegangen werde. Kritik war in der vergangenen Woche aufgeflammt, da der Michendorfer SPD-Vorsitzende Volker-Gerd Westphal das Amt des Abteilungsleiters Sportförderung im MBJS innehat. Michendorfs Bürgermeister Reinhard Mirbach (CDU) hatte den Verdacht geäußert, dass „taktische Überlegungen“ bei der Fördermittelvergabe eine Rolle gespielt hätten. Auch Saskia Ludwig, die Kreisvorsitzende der CDU Potsdam-Mittelmark, hatte sich eingeschaltet: Es stelle sich die Frage, ob Westphal nach Parteibuch entschieden habe. Der Michendorfer SPD-Vorsitzende hatte wenig später erklärt, dienstlich grundsätzlich nicht mit Angelegenheiten zu tun zu haben, die die Gemeinde Michendorf berührten.

Das Ministerium begründete auch, warum die Gemeinde Michendorf die Förderung für die Sportstätte nicht erhalten habe. Grundsätzlich würden mit dem Kommunalen Infrastrukturprogramm Sport (KIP Sport) Sportanlagen in Vereinsträgerschaft gefördert. Anträge müssten deshalb Vereine stellen. Im Fall Michendorfs habe jedoch kein Verein, sondern die Kommune den Antrag gestellt, erklärte Ministeriumssprecher Ralph Kotsch. Dass bereits fünf andere Brandenburger Kommunen gefördert worden seien, die ebenfalls selbst ihre Anträge stellten, liege hingegen an Ausnahmegenehmigungen, so der Sprecher. In den betroffenen Kommunen habe es aufgrund von fehlenden Fußballplätzen einen Aufnahmestopp für Kinder und Jugendliche gegeben. Der Fußball-Landesverband (FLB) habe dafür eine Prioritätenliste erstellt. Der Landessportbund und das MBJS hätten vereinbart, für die ersten fünf Vereine auf der Liste Kunstrasenplätze zu fördern. Die Gemeinde Michendorf stehe allerdings nicht auf der Liste des FLB.

„Bei Michendorfer Sportvereinen gibt es wegen fehlender Kapazitäten einen Aufnahmestopp“

Es gebe für Michendorf aber nach wie vor die Möglichkeit, durch einen Sportverein Fördermittel zu beantragen. Die Fördermittel seien dann entsprechend der Programmrichtlinien beim zuständigen Kreissportbund anzumelden. Auf diese Option habe das Ministerium die Gemeinde bereits hingewiesen, so der Sprecher.

Bürgermeister Mirbach hatte nach einer Entscheidung der Gemeindevertretung am Montagabend selbst eine Anfrage an das Bildungsministerium geschrieben. Sobald er eine Antwort erhalte, werde die Gemeinde über das weitere Vorgehen beraten, sagte er den PNN am Donnerstag. Die Begründungen, die das Ministerium liefere, halte er allerdings für nicht überzeugend. „Auch bei Michendorfer Sportvereinen gibt es wegen fehlender Kapazitäten einen Aufnahmestopp.“ Eine schriftliche Bestätigung habe dem Förderantrag beigelegen. Warum Michendorf im Gegensatz zu den fünf geförderten Kommunen mit Ausnahmegenehmigung nicht berücksichtigt worden sei, sei nach wie vor unverständlich, so der Bürgermeister. „Wir fordern ja kein Geld für einen Luxusumbau, sondern nur für eine notwendige Erweiterung unserer Kapazitäten.“

Die Gemeinde hatte für die Sportstätte Hellerfichten Geld für einen größeren Kunstrasenplatz, eine Flutlichtanlage und ein neues Vereinsgebäude beantragt. Beide Bauvorhaben wurden bereits abgeschlossen. Die Gemeinde hatte bereits mehrfach versucht, Fördermittel für die Bauvorhaben zu beantragen. Der Umbau des Sportplatzes verzögerte sich durch die Wartezeiten um über ein Jahr.

Die stellvertretende Michendorfer SPD-Ortsvorsitzende Marianne Baer hatte in der vergangenen Woche die Vermutung geäußert, dass die Gemeinde die Förderung nicht bekommen habe, da sie zu viel Geld auf den Gemeindekonten angesammelt habe und damit den Eindruck erwecke, alle notwendigen Investitionen selbst stemmen zu können. 

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