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Teltow

  • 02.02.2018
  • von Solveig Schuster

Marina in Teltow: Anfrage zu Anfragen

von Solveig Schuster

Fraglich. Die SPD will wissen, welche Arbeit Hafen-Anfragen machten. Foto: S. Gabsch

Jetzt dreht sich die Marina-Debatte um sich selbst: Teltows SPD kritisiert die viele Arbeit, die die Marina-Anfragen des Stadtverordneten Andreas Wolf der Verwaltung bereiten - und stellt dazu selbst eine Anfrage.

Teltow - In der Auseinandersetzung um Teltows Hafen ist ein neuer Nebenkriegsschauplatz eröffnet. Nachdem der Stadtverordnete Andreas Wolf (BfB) mehrere kritische Anfragen zu dem Bauprojekt an die Verwaltung gerichtet hatte, schaltete sich nunmehr die Fraktion der SPD mit einer Anfrage zu seinen Anfragen ein.

Die Sozialdemokraten wollten unter anderem wissen, wie viele Anfragen zwischenzeitlich zum Hafen-Projekt gestellt worden seien und wie viele Arbeitsstunden die Verwaltung dafür aufbringen musste. Mit dieser Anfrage hatte die Fraktion die städtischen Mitarbeiter aber offenbar selbst überfordert. Denn eine Antwort gab es bis zum Mittwochabend nicht. „Das ist eine Fleißaufgabe“, kommentierte Bürgermeister Thomas Schmidt (SPD).

Auch ohne Antwort wird in der Begründung des Antrags die Intention der Fraktion deutlich, die sich bisher geschlossen hinter das Hafen-Projekt gestellt hatte. Im Zuge der Diskussionen über die Kostensteigerungen sei es leider häufig vorgekommen, dass in Anträgen und Anfragen Sachverhalte falsch oder verkürzt wiedergegeben und daraus unzulässige Schlussfolgerungen abgeleitet wurden, heißt es dort. Wolf entgegnet, dass die Nachfragen zustande gekommen waren, weil Fragen offen geblieben sind. Erst durch seine Anfragen seien etwa verschiedene Auftragsvergaben zum Hafen als auch zuvor unbekannte Kosten offen gelegt worden.

Die Sozialdemokraten fragen auch danach, wie oft Verfahren der Verwaltung beim Hafenbau bei übergeordneten Behörden, etwa der Kommunalaufsicht, beanstandet und seitens der Stadtverordneten Akteneinsicht bei der Stadt beantragt worden war. Wenn auch nicht namentlich benannt, so sei Andreas Wolf klar, dass sich auch diese Frage gegen sein Vorgehen richte. Wolf hatte mehrfach die Kommunalaufsicht eingeschaltet, war jedoch zur Klärung seiner Fragen zurück an die Stadt Teltow verwiesen worden. Eine Akteneinsicht nahm er bisher nicht. „Es kann nicht sein, dass ehrenamtlich tätige Stadtverordnete unbezahlt die Arbeit der Verwaltung machen und per zeitaufwendiger Akteneinsicht Dinge ermitteln. Anfragen der Stadtverordneten sind laut Kommunalverfassung durch die Verwaltung zu beantworten“, so Wolf.

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