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Michendorf

  • 20.12.2017
  • von Martin Anton

SPD-Antrag zur Grundsteuer abgelehnt: Michendorf verzichtet auf „Geschenk“

von Martin Anton

Nach einer Vorlage von SPD und Die Linke sollten die Gemeindevertreter beschließen, dass Michendorf im Jahr 2018 auf die Anhebung des Grundsteuersatzes vorerst verzichtet.

Michendorf - Die Grundsteuer in Michendorf wird zum 1. Januar 2018 wie geplant erhöht. Das ergab die Abstimmung zu einer Beschlussvorlage in der Michendorfer Gemeindevertretersitzung am Montagabend. Die gemeinsame Fraktion von SPD und Die Linke hatten die Vorlage eingereicht. Demnach sollten die Gemeindevertreter beschließen, dass Michendorf im Jahr 2018 aufgrund der guten Finanzlage keine neuen Kredite aufnehmen muss und daher die im September beschlossene Anhebung des Grundsteuersatzes vorerst aufgehoben wird. Vor Weihnachten, so die Beschlussvorlage, wäre es „eine schöne Geste“, wenn die Gemeindevertretung die Erhöhung verschiebe. Die Abgeordneten stimmten mit zwölf Nein-Stimmen zu sieben Ja-Stimmen gegen den Vorschlag.

Wie berichtet hatte Michendorf im September neben den Friedhofsgebühren auch die Grundsteuersätze angehoben. Als Begründung wurde angegeben, dass die Gemeinde ohne die Anhebung auf brandenburgischen Landesdurchschnitt im Falle einer Kreditaufnahme keine Zustimmung von der Kommunalaufsicht erwarten könne. Gemeindesprecherin Stefanie Amelung sagte dazu, dass noch nicht beantwortet werden könne, ob die Gemeinde im kommenden Jahr Kredite aufnehmen müsse oder nicht.

Die Gemeinde plant in den kommenden Jahren mehrere Investitionen. Unter anderem soll der Bau eines neuen Rathauses angestoßen werden. Ein Grundsatzbeschluss zu diesem Thema wurde am Montag allerdings in den Februar vertagt, da bis 22:45 Uhr nicht alle Tagesordnungspunkte abgearbeitet werden konnten.

Beschlossen wurde von den Gemeindevertretern unter anderem die Beteiligung Michendorfs an der Kleinmachnower Wohnungsgesellschaft Gewog. Die gemeindeeigenen Wohnimmobilien sollen in die Gesellschaft eingebracht werden. Für den Prozess wird eine fraktionsübergreifende Verhandlungsgruppe gegründet, die bis Ende September 2018 zum Verhandlungsschluss kommen soll. Außerdem wurde am Montag bekannt, dass der Landkreis die Baugenehmigung für ein Gebäude in der Potsdamer Straße erteilt hat. Hier soll eine Kita entstehen. Der Auftrag soll in Kürze ausgeschrieben werden.

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