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Kleinmachnow

  • 23.09.2017
  • von Julia Frese

Kleinmachnow: Lösung für Altanschließer gefunden

von Julia Frese

Im Streit um die sogenannten Altanschließergebühren hat der Wasser- und Abwasserzweckverband (WAZV) „Der Teltow“ einer Kompromisslösung zugestimmt.

Kleinmachnow - Im Streit um die sogenannten Altanschließergebühren hat der Wasser- und Abwasserzweckverband (WAZV) „Der Teltow“ einer Kompromisslösung zugestimmt. Bei einer Versammlung am Mittwochabend entschieden die Verbandsmitglieder sich gegen eine Gebührenspaltung, bei der Altanschließer mehr als andere Verbraucher hätten bezahlen müssen. Stattdessen erhebt der WAZV für alle Kunden ab dem 1. Oktober neun Cent mehr pro Kubikmeter Schmutzwasser. Pro Jahr entstehen damit jedem Kunden etwa sieben bis acht Euro an Mehrkosten. Die Erhöhung gilt vorerst für die Zeit vom 1. Oktober 2017 bis Ende 2018.

Karsten Jänicke (BfB), Vorstandsmitglied des WAZV, sagte: „Wir wollten die gesplitteten Gebühren vermeiden, um keine offenen Flanke mehr für einen Rechtsstreit zu bieten.“ Der Kunde könne über seinen Verbrauch die Höhe der zusätzlichen Kosten beeinflussen, statt zu einem festen Betrag gezwungen zu sein.

Neben einigen Altanschließern hatten sich in den vergangenen Jahren auch die Wählergruppen BfB-Teltow und BVB/Freie Wähler gegen eine Höherbelastung der Altanschließer eingesetzt. Die nun gefundene Lösung empfindet Andreas Wolf, BfB-Stadtverordneter von Teltow und Bürgermeisterkandidat, als Verdienst seiner Wählergruppe. „BfB-Teltow hat keinen Hehl daraus gemacht, dass im Falle einer erfolgreichen Bürgermeisterwahl wir dagegen klagen würden“, heißt es in einer Pressemitteilung, die Wolf am Donnerstag verschickte. Die minimale Erhöhung hielten die BfB Teltow und BVB/Freie Wähler zwar „für rechtlich bedenklich“, hätten ihr als Kompromiss wegen der geringen finanziellen Mehrbelastung aber dennoch zugestimmt, so Wolf, der selbst Mitglied der Verbandsversammlung des WAZV ist.

Karsten Jänicke zeigt sich erleichtert, dass der jahrelange Kampf nun ein Ende gefunden hat. Er hoffe, dass die Verbraucher mit der Lösung zufrieden sind. „Natürlich sparen jetzt einige wenige auf Kosten von 90, 92 Prozent aller Verbraucher. Aber da alle nur geringfügig mehr zahlen, halte ich dies dennoch für die fairste Lösung.“ Der jahrelange Streit habe zudem viele Kapazitäten des WAZV gebunden, die an anderer Stelle sinnvoller hätten eingebracht werden können.

Eine Gebührenänderung durch den WAZV war vor allem wegen der sogenannten Altanschließer-Problematik nötig geworden. Nach der Wende hatten neue Abwasserverbände Anschlussgebühren von ihren Kunden verlangt. Mehrere Brandenburger Grundstückseigentümer, deren Anschlüsse unter anderen Bedingungen zustande gekommen waren, hatten dagegen geklagt und Recht bekommen. Dadurch gerieten Kalkulationen von Verbänden wie „Der Teltow“ durcheinander.

Bei einem Treffen des WAZV Anfang September waren fünf verschiedene Varianten der Gebührenanpassung vorgestellt worden. Einige Monate zuvor war vom WAZV die Variante der gespaltenen Gebühren favorisiert worden. Danach hätten die Altanschließer höhere Gebühren zahlen müssen als andere Verbraucher. 

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