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Schwielowsee

  • 01.06.2017
  • von Martin Anton
Update

Besuch der Tresckow-Kaserne in Geltow: Martin Schulz verspricht mehr Geld für Bundeswehr

von Martin Anton

Martin Schulz besuchte am Mittwoch die Henning-von-Tresckow-Kaserne in Geltow. Foto: R. Hirschhberger/ dpa

Beim Besuch der Henning-von-Tresckow-Kaserne in Geltow wirbt SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz für eine gemeinsame europäische Militärpolitik - und kritisiert die CDU-Verteidigungsminister.

Schwielowsee - Martin Schulz hat die Henning-von-Tresckow-Kaserne in Geltow besichtigt. Am Mittwochvormittag fuhr der Kanzlerkandidat der SPD in einer schwarzen Limousine durch das Kasernentor, zunächst ohne mit den dort wartenden Journalisten zu sprechen.

Schulz besuchte das in Geltow ansässige Einsatzführungskommando der Bundeswehr. Der SPD-Vorsitzende sprach gemeinsam mit dem verteidigungspolitischen Sprecher der SPD Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, unter Ausschluss der Öffentlichkeit mit Generalleutnant und Befehlshaber Erich Pfeffer. Im Anschluss folgte ein Rundgang durch die Operationszentrale für die Führung aller deutschen Einsatzkontingente sowie der Besuch der Gedenkstätte "Wald der Erinnerung". Die Gedenkstätte führt die Ehrenhaine zum Gedenken an die gefallenen Soldaten aus den Einsatzgebieten wie etwa Afghanistan zusammen.

Anschlag in Afghanistan - zur Lage am Hindukusch äußerte sich Schulz nicht

Afghanistan galt auch Schulz' erstes Statement bei der anschließenden Pressekonferenz. Die Bilder, die er aus Kabul gesehen habe, seien erschütternd, erklärte Schulz, es handele sich um einen „furchtbaren Anschlag“. Seine Solidarität gelte den Opfern des Anschlags sowie den Soldaten im Einsatz. Zur allgemeinen Lage am Hindukusch sagte Schulz allerdings nichts. Weder zur künftigen Rolle der Bundeswehr unter einem Bundeskanzler Schulz, noch zur deutschen Abschiebepraxis gegenüber afghanischen Flüchtlingen.

Vom Rundgang auf dem Kasernengelände zeigte Schulz sich beeindruckt. Er versprach der Bundeswehr im Falle eines Wahlsieges zusätzliche Milliarden im Verteidigungsetat. „Die Bundeswehr braucht die Ausstattung, die ihr zusteht, und die sie braucht, um ihre Aufgaben zu erledigen“, sagte Schulz. Dies sei in den vergangenen Jahren „sträflicherweise unterlassen worden“.

Er kritisierte die „Reformwellen“, die in den vergangenen Jahren über die Streitkräfte hinweggegangen seien und kritisierte explizit die Maßnahmen unter Thomas De Maizière, der von 2011 bis 2013 den Posten des Verteidigungsministers bekleidete. Unter seiner Ägide sei die Bundeswehr „rasiert“, die Leistungsfähigkeit in einigen Bereichen ausgehöhlt worden.

Schulz: Bundeswehr nicht unter Generalverdacht stellen

Auch De Maizières Nachfolgerin Ursula von der Leyen griff Schulz an. Den Soldaten stehe Respekt zu, erklärte der SPD-Chef, „keine Pauschalisierung und kein Generalverdacht“ wegen Aktionen Einzelner. Die Verteidigungsministerin hatte der Bundeswehr nach Skandalen der vergangenen Monate ein „Haltungsproblem“ attestiert. Auch werde von der Leyen dem von ihr propagierten Transparenzanspruch nicht gerecht. 

Und so nutzte der SPD-Kanzlerkandidat den Termin in Geltow dazu, sich als Verteidiger der Soldaten zu inszenieren. Der ehemalige EU-Parlamentspräsident sprach sich allerdings gegen das Nato-Ziel aus, welches mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts eines Landes für Rüstungs- und Militärausgaben vorsieht.

Er wolle keine „gefährliche Aufrüstungslogik“, die US-Präsident Donald Trump vertrete. Eine Aufrüstung nach Nato-Ziel würde 20 bis 30 Milliarden Euro kosten und wäre nicht zielführend. Deutschland müsse vielmehr in Zusammenarbeit mit seinen europäischen Partnern daran arbeiten, unabhängiger von den USA zu werden. Durch Synergien könnten Kosten eingespart werden.

Schulz gegen Nato-Zwei-Prozent-Ziel für Rüstungsausgaben

Noch im September 2016 hatte Schulz eine gemeinsame europäische Armee abgelehnt, sich aber bereits für eine stärkere Kooperation bei Militärfragen ausgesprochen. Inzwischen hätten sich die Vorzeichen noch einmal geändert, sagte der SPD-Chef in Geltow. „Das transatlantische Verhältnis ist unter Druck wie nie zuvor“, sagte Schulz. 

Konkrete Pläne für die Bundeswehr bot der Kanzlerkandidat nicht an. Mehrere Milliarden Euro seien aber wohl nötig, „so viel wie die Bundeswehr eben braucht“. Parallel zur besseren Ausstattung der Truppe will Schulz im Falle eines Wahlerfolgs aber auch die „Initiative zu einem Dialog zur Rüstungsbegrenzung ergreifen“. 

Schulz: "Der Wahlkampf hat gerade erst begonnen"

Gefragt nach den schlechten Prognosewerten seiner SPD in Brandenburg, die das Internetportal election.de am Montag veröffentlichte, antwortete Schulz: "Der Wahlkampf hat gerade erst begonnen." Er sei zuversichtlich, dass die Zahlen sich noch ändern würden.

Nach einer knappen Viertelstunde und drei Fragen verschwindet der Kanzlerkandidat von der Bühne. Es bleibt eine erste vage verteidigungspolitische Orientierung des SPD-Kanzlerkandidaten. Das Einsatzführungskommando in Geltow wollte sich am Mittwoch zu Schulz’ Besuch in der Kaserne nicht äußern.

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