Sarrazin und die Bundesbank: Von Anfang falsch

Der Spuk findet kein schnelles Ende. Thilo Sarrazin will, jedenfalls bisher, nicht abtreten, und die Bundesbank tut sich schwer, seinen Rauswurf anzustrengen. Die juristischen Grundlagen wären dünn, lange Prozesse wahrscheinlich. Die Entscheidung soll am heutigen Donnerstag fallen. Dass es so schwer ist, einen missliebigen Bundesbanker loszuwerden, hat allerdings seinen Grund: Die Institution soll unabhängig sein. Nur müsste die Vorgabe erst recht bei der Berufung des Vorstands gelten. Bisher wird gekungelt ohne Ende: Der Bund bestimmt drei Mitglieder, darunter Präsident und Vize, die Länder schlagen die drei übrigen Mitglieder vor. Unter den Ländern geht es reihum, und als Berlin und Brandenburg dran waren, wurde Sarrazin entsorgt. Sicher, er ist ein Mann der Zahlen, und seine finanzpolitischen Verdienste sind bekannt. Aber um seine Eignung ging (und geht) es kaum – er hatte die SPD und Klaus Wowereit oft gequält, seine Aufgabe erfüllt und das Rentenalter erreicht. So sollte es nicht mehr vonstatten gehen. Eine Kommission aus Fachleuten mit Vetorecht des Bundespräsidenten und des Bundesratspräsidenten – vielleicht wäre das ein Weg. mod