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  • 03.04.2010

Kehrtwende

Zu: „Jakobs: Freiland ein Fehler. Jugendprojekt beschlossen, Jakobs gibt ’Fehleinschätzung’ zu – aus Kalkül?“, 13.3. 2010

Da ich das politische Tagesgeschäft der Landeshauptstadt seit über acht Jahren „studieren“ durfte, verschlägt es mir nicht mehr allzu oft die Sprache. Aber diese Kehrtwende des Oberbürgermeisters ist ein ungeheuerlicher Vorgang. Ein monatelanger Streit um das Jugendkulturzentrum „Freiland“ nahm Anfang März ein unversöhnliches Ende, da Jakobs'' SPD-Fraktion zu Gunsten der politischen Vernunft, aus dem bürgerlich-konservativem Regierungsbündnis in der Stadtverordnetenversammlung ausscherte, und gemeinsam mit den Fraktionen von Die Linke und Die Andere den Weg für „Freiland“ freimachte. Ich habe an diesem Abend als Kulturschaffender mich für den Spartacus e.V. gefreut, deren Club für die Jugend dieser Stadt eine enorme Bereicherung war – und hoffentlich bald auch wieder sein wird. Mit seiner Kehrtwende zeigt Jakobs, dass Politik für Jugendliche, also eine zukunftsorientierte Politik, nicht sein Ding ist. Kurz vor der entscheidenden Sitzung der Stadtverordneten schossen die politischen Gegener mit allerhand Dreck auf das Projekt: Linksextreme, an den Haaren herbeigezogene rechtliche Bedenken und mangelnder Bedarf sowie die angeblich hohen Kosten wurden ins Feld geführt. Der Vorwurf des Rechtspopulismus ist an dieser Stelle durchaus angebracht gewesen. Diese Koalition ist aber auch Jakobs'' Präferenz, denn einen großen Widerspruch zu den kruden Argumenten von CDU/ANW und FDP habe ich nicht vernehmen können. Dass Jakobs hier wieder zurück in den Schoß der konservativ-bürgerlichen Koalition will, ist auf der einen Seite verständlich, auf der anderen zeugt es von fehlendem Rückgrat. Jakobs begründete seine Kehrtwende mit einer kompletten Fehleinschätzung der Lage und einer angeblich stadtweiten Bewegung gegen „Freiland“. Ein Grund, die Ära Jakobs in diesem Jahr zu beenden.

Tamás Blénessy, Potsdam

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