W. Engler
Heute entscheidet das Bundesverfassungsgericht darüber, ob die Hartz-IV- Regelungen für Kinder mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Im Mittelpunkt des Verfahrens steht die Berechnung der Geldleistungen für Kinder, deren Eltern auf Sozialleistungen angewiesen sind.
Darüber hinaus werden von dem Urteil allgemeine Ausführungen zur Berechnung des Existenzminimums erwartet. Damit kommt ein Kernstück der Agenda 2010 auf den Prüfstand. Der Kultursoziologe Wolfgang Engler, 57, setzt sich seit langem mit dem Thema Sozialstaat und Gerechtigkeit auseinander. In seinem Buch „Bürger, ohne Arbeit“ (2005) plädierte er für ein Bürgergeld als bedingungsloses Grundeinkommen. Engler leitet die Ernst-Busch-Schauspielschule in Berlin. Zuletzt erschien seine kultur- und philosophiehistorische Studie „Lüge als Prinzip“.
Für die Entscheidung zum Potsdamer Badneubau ist ein Bürgerbeteiligungsverfahren mit verschiedenen Arbeitsgruppen erarbeitet worden. Halten Sie den Aufwand für gerechtfertigt?
