Themenschwerpunkt:
Debatte
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von Alexander Fröhlich
Schelte von allen Seiten - für Brandenburgs CDU-Chefin Ludwig wird es langsam ungemütlich. Nach einem Zeitungsinterview ist sie in der
Opposition isoliert. FDP und Bündnisgrüne sind empört, für die SPD sind die Christdemokraten kein potenzieller Regierungspartner.
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Warum in Brandenburg mehr belastete Rechtsanwälte zugelassen wurden als anderswo / Von Christan Booß
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von Thorsten Metzner
Nach dem Beitrag von CDU-Chefin Ludwig im Rechtsaußen-Blatt „Junge Freiheit“ erklären FDP und Grüne die Kooperation mit der Union für beendet
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von Alexander Fröhlich und Thorsten Metzner
UPDATE. Frühere Spitzenpolitiker verteidigen in Enquete-Kommission zur SED-Diktatur den „Brandenburger Weg“
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von Gregor Beyer
Brandenburgs CDU-Chefin betreibt ein brandgefährliches Spiel
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von Alexander Fröhlich
Im Vorfeld der nächsten Sitzung der Enquetekommission zur Aufarbeitung der SED-Diktatur verschärft die CDU in der Debatte um den Umgang mit belasteten Richtern und Staatsanwälten den Ton.
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von Susann Fischer
Die Brandenburger CDU macht Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) für den hohen Anteil an MfS-Spitzeln verantwortlich.
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von Johann Legner
Eine Expertise für die Enquetekommission des Landtags bescheinigt Brandenburg ein rechtsstaatliches Verfahren bei der Übernahme von DDR-Juristen – benennt aber eklatante Fehler
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von Johann Legner
Wie CDU-Generalsekretär Dieter Dombrowski in der Debatte um die Stasiverstrickung von Linke-Abgeordneten mit seinem Anliegen einer gemeinsamen Entschließung scheiterte
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Der CDU-Landtagsabgeordnete Henryk Wichmann über die Stasi-Debatte im Landtag, darüber, warum er den Antrag von CDU, SPD und Linker nicht mehr unterschreiben würde und zu Theorien über einen Putsch in der märkischen CDU.
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Landtag Brandenburg Drucksache 5/4678; 5. Wahlperiode; Entschließungsantrag von 72 Abgeordneten zum Bericht der Kommission zur Überprüfung der Abgeordneten nach § 33 des
Abgeordnetengesetzes (DS 5/4600)
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von Linda Teuteberg
Gedanken vor und nach einer Landtagsrede zur Vergangenheitsdebatte in Brandenburg
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Gehalten am 25. Januar 2012 im Landtag Brandenburg anlässlich der Debatte zum Bericht sogenannten Poppe-Kommission.
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von Peter Tiede
Die Debatte zum Stasibericht im Landtag Brandenburg wurde zum Missbrauchsfall
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von Johann Legner
Grüne und Liberale verweigern sich gemeinsamer Resolution von CDU und Rot-Rot. Gerlinde Stobrawa soll gehen – der Gesundheit wegen.
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von Johann Legner
Belastete Abgeordnete: Christdemokraten gehen mit Rot-Rot – Grüne und FDP verweigern sich
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von Peter Tiede, Johann Legner, und Matthias Matern
Rot-Rot einig: Linke-Politikerin zieht sich zurück – in einigen Monaten, aus gesundheitlichen Gründen
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Ein Replik auf „Platzecks zweite Chance“ von CDU-Chefin Saskia Ludwig Von Klaus Ness
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Eine Replik auf „Platzecks zweite Chance“ von CDU-Chefin Saskia Ludwig Von Sascha Krämer
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Ex-Stasi-Leute diktieren dem Ministerpräsidenten in die Feder Von Saskia Ludwig