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Flughafen

  • 25.01.2013
  • von Thorsten Metzner

Nachtflugverbot: Brandenburg vor BER-Volksentscheid

von Thorsten Metzner

Die Initiatoren des Volksbegehrens für ein Nachtflugverbot am Flughafen BER suchen einen Kompromiss - und schöpfen neue Hoffnung für die Abstimmung im Landtag. Foto: dpa

Das Volksbegehren für ein komplettes Nachtflugverbot setzt das Brandenburger Parlament unter Druck. Initatoren und Grüne versuchen jetzt einen Kompromiss und die Linken geraten dabei in Zugzwang.

Potsdam - Das Parlament kann es noch verhindern: Brandenburg steuert auf einen Volksentscheid im Juni über ein strengeres Nachtflugverbot am BER zu. Wenn es dazu kommt, wollen die Initiatoren des mit 106 000 Unterschriften ersten erfolgreichen Volksbegehrens in der Landesgeschichte daraus eine Abstimmung über das Pannen-Projekt in Schönefeld machen. „Es gibt großen Unmut im Land wegen des BER, für vieles andere ist kein Geld da, das wollen wir ausnutzen“, sagte Sprecher Matthias Schubert dazu am Freitag in Potsdam. Man bereite sich darauf vor.

Zunächst allerdings unternehmen die Vertreter der beteiligten Anti-Fluglärm-Initiativen gemeinsam mit der Grünen-Fraktion und dem Teltower Abgeordneten Hans-Peter Goetz (FDP) einen Anlauf, die fast sichere Ablehnung des Volksbegehrens für ein Nachtflugverbot von 22 Uhr bis 6 Uhr am BER im Landtag doch noch abzuwenden. Sie präsentierten am Freitag einen Kompromissvorschlag, der ein Ja erleichtern soll und den Volksentscheid obsolet machen würde: Für eine Zustimmung des Parlaments zum Nachtruhe-Kernanliegen lassen die Initiatoren die zweite umstrittene Forderung des Volksbegehrens fallen, den nationalen und internationalen Luftverkehrsanschluss für Berlin und Brandenburg „nicht allein auf den Ballungsraum Berlin“ zu konzentrieren - also auf andere Standorte in der Mark zu verlagern. Die Formulierung sei ein Fehler gewesen, räumte Schubert ein. Wenn es einen  Landtagsbeschluss für BER-Nachtruhe zwischen 22 und 6 Uhr geben sollte, den die Grünen jetzt beantragen wollen, würde man das Volksbegehren für erledigt erklären, sagte Schubert.

 


 

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