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Flughafen

  • 07.12.2012
  • von Alexander Fröhlich

Nachtflugverbot: Volksbegehren: Linke Basis entsetzt

von Alexander Fröhlich

Die Kritik am Schlingerkurs der Linken in Brandenburg beim Umgang mit dem erfolgreichen Volksbegehren für ein Nachtflugverbot am BER wächst. Nun will die Partei einen Kompromiss mit den Initiatoren ausloten.

Potsdam - Für die brandenburgische Linke wird die Ablehnung des erfolgreichen Volksbegehrens für ein Nachtflugverbot am Flughafen BER in Schönefeld durch die rot-rote Regierungskoalition zur Zerreißprobe. An der Linke-Basis hat der Schlingerkurs von Landespartei und Landtagsfraktion schweres Entsetzen und Unmut ausgelöst – bis hin zur Rücktritten von Funktionären auf Kreisparteiebene. Das erfuhren die PNN von Linke-Kreischefs und von der Geschäftsführerin der Landespartei, Andrea Johlige.

Damit geraten die Spitzen von Landtagsfraktion und Landespartei weiter unter Druck. Zuvor hatten bereits die brandenburgischen Bundestagsabgeordneten Dagmar Enkelmann (Barnim) und Wolfgang Neskovic und der Bundestagsfraktionschefs der Linken, Gregor Gysi, eine klare Haltung der Linksfraktion im Landtag gefordert und vor einem Glaubwürdigkeitsverlust gewarnt. Wie berichtet hatte sich Rot-Rot darauf verständigt, das Volksbegehren abzulehnen, sich aber auf Bundesebene für ein deutschlandweites strengeres Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr einsetzen.

Am Freitagabend versuchte die Parteispitze der brandenburgischen Linken, die Krise bei einer Telefonkonferenz mit den Kreischefs zu entschärfen. Landesparteichef Stefan Ludwig soll jetzt noch einmal auf die Initiatoren des Volksbegehrens zugehen und nach einer Kompromissformel suchen, um die Forderung nach einem Nachtflugverbot doch zu unterstützen.


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