zu von Obernitz
Berlin - Sie fremdelt noch immer. Sybille von Obernitz, die von der Berliner CDU aufgestellte Wirtschaftssenatorin fremdelt mit der Partei, mit der Fraktion, mit dem politischen Betrieb. Ihr Streit mit dem Vorstand und dem Aufsichtsratsvorsitzenden der Messe zeigt nach Ansicht vieler CDU-Politikern: von Obernitz versteht ihr Amt nicht richtig, sie verwechselt politische Führung mit Kommando. So verliert sie den Rückhalt in der CDU. Eine gefährliche Lage für eine Quereinsteigerin ohne Parteizugehörigkeit.
So wabern mal wieder die Gerüchte durch Polit-Berlin. Zitierfähig sagt nur einer etwas. Generalsekretär Kai Wegner betätigt sich im Namen der CDU und ihres Landeschefs Frank Henkel als oberster Gerüchtedementierer und behauptet, die Frage nach dem Rücktritt von Sybille von Obernitz stelle sich nicht, deshalb stelle sich auch nicht die Frage nach einem Nachfolger. Weil aber da ein Name schon seit der Senatsbildung immer wieder genannt wird, dementiert auch Justiz- und Verbraucherschutzsenator Thomas Heilmann den möglichen Amtswechsel: „Ich bin und bleibe Senator für Justiz und Verbraucherschutz. Und das sehr gerne“, sagt Heilmann. Cornelia Seibeld schließlich, Abgeordnete und Anwältin, Rechtspolitikerin und bei der Gründungsphase des Senats als Justizsenatorin im Gespräch, dementiert ebenfalls. Vor einem dreiviertel Jahr hatte sie mit Hinweis auf ihren kleinen Sohn gesagt, sie würde nicht Senatorin werden wollen. Daran, sagt sie jetzt, habe sich nichts geändert.
Was nicht bedeutet, dass Landeschef Henkel der Wirtschaftssenatorin weiter zusieht, während sich die Beschwerden über von Obernitz häufen. In der CDU-Fraktion, immerhin der wichtigste politische Ansprechpartner der Senatorin, bedauert man den „handfesten Konflikt“ zwischen von Obernitz und der Messe. In den Augen politischer Beobachter und potentieller Verbündeter der Senatorin stehen viele Fragezeichen. Was mag sie in der Auseinandersetzung mit den Messevorständen über die Suche nach einem neuen Vorstand in die Konfrontation getrieben haben? Eine falsche Vorstellung von ihrer Aufgabe als Aufsichtsrätin? Rivalität mit den mächtigen Männern der Wirtschaft? „Da prallen Welten aufeinander“, sagt einer, der ihr wohlgesinnt ist.
Wer in der Berliner CDU etwas zu sagen hat, nennt Beispiele dafür, wie von Obernitz Konflikte geschaffen oder befeuert hat, indem sie jeden Sinn für streitmindernde Kommunikation vermissen ließ. Sie müsse in dieser Hinsicht etwas ändern und an sich arbeiten, heißt es in der CDU-Führung.
Selbst diejenigen, die sie einst für das Amt empfohlen haben, die Chefs der IHK, gehen auf Distanz. Kammerpräsident Eric Schweitzer lobte am Donnerstagabend zwar von Obernitz’ Entschlossenheit bei der Zusammenlegung der Wirtschaftsförderung (Berlin Partner) und der Technologiestiftung (TSB). Doch alles in allem befinde sich die Senatorin in einer schwierigen Situation. Im Streit um die künftige Führung der landeseigenen Messe Berlin ist das Verhältnis von Obernitz zum Aufsichtsratsvorsitzenden der Messegesellschaft, Hans-Joachim Kamp, nachhaltig gestört. Bei der Messe ist von einer „Schlammschlacht“ die Rede. Die kann durchaus noch dauern – oder schnell zu Ende gehen. Werner van Bebber
Potsdam bekommt doch noch eine Kunsthalle: Hasso Plattner will zusammen mit dem Investor Lelbach den Palast Barberini wieder aufbauen und dort anschließend seine Sammlung von DDR-Kunst ausstellen. Eine gute Idee?
