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  • 20.03.2018
  • von Madlen Haarbach

Berlin-Neukölln: Ehemaliger AfD-Stadtrat wechselt zur CDU

von Madlen Haarbach

Der parteilose Stadtrat Eberenz war ursprünglich von der AfD-Fraktion für das Bezirksamt nominiert worden. Foto: dpa/ Paul Zinken

Im Juli verließ Stadtrat Bernward Eberenz die AfD - nun hat er eine neue politische Heimat gefunden.

Der Neuköllner Stadtrat für Umwelt und Natur, Bernward Eberenz, erklärte am Dienstag seinen Eintritt in die CDU. Der parteilose Stadtrat war ursprünglich von der AfD-Fraktion nominiert worden, verließ die Partei jedoch bereits im Juli vergangenen Jahres. Als Hintergrund nannte Eberenz damals in einer „persönlichen Erklärung“ die Unvereinbarkeit seiner politischen Überzeugungen mit denen des damaligen Neuköllner AfD-Direktkandidaten für die Bundestagswahl, Andreas Wild. Seinen Eintritt in die CDU erklärte Eberenz nun erneut mit seinen politischen Überzeugungen: Er wolle die „Rückholung staatspolitischer Vernunft aus der vermeintlich rechten Ecke in die Mitte der Gesellschaft vorantreiben“, so der Stadtrat. „Nur so kann einem Auseinanderfallen der Gesellschaft nach rechts und links, das sonst droht, erfolgreich entgegengewirkt werden.“ Diese „Rückgewinnung des konservativen Kerns der CDU“ wolle er unterstützen.

Sein Stadtratskollege Falko Liecke (CDU) begrüßte den Schritt: Eberenz habe in der Vergangenheit ein „ebenso umsichtiges wie entschiedenes Engagement für die Interessen der Neuköllnerinnen und Neuköllner gezeigt“, so der Jugendstadtrat und stellvertretende Bezirksbürgermeister. Daher sei er in der CDU willkommen.

Und wie reagiert die AfD darauf?

Die AfD begegnete dem Parteiwechsel mit Gleichgültigkeit, betonte jedoch auch ihre Nähe zur CDU: „Der Wechsel eines AfD-Stadtrats zur CDU wie jetzt in Neukölln, aber auch der Wechsel des Schöneberger CDU-Bezirksstadtrats Daniel Krüger, der seit 2017 für die AfD das Amt des Pankower Bezirksstadtrats ausübt, zeigen, dass sich nicht nur die Wähler beider Parteien aus den gleichen Milieus rekrutieren, sondern auch die Funktionsträger“, so Roland Gläser, Pressesprecher der Berliner AfD. Gleichzeitig sehe die Partei Eberenz' Wechsel als Ansporn, ihre „Mitglieder und Amtsträger noch besser zu motivieren, damit sie für den Erfolg der AfD arbeiten und nicht leichtfertig zur Konkurrenz wechseln.“

Einen Anspruch auf die Benennung eines neuen Stadtrates aus ihren Reihen hat die AfD nicht – das Amt ist an die Person, nicht an die Partei gebunden. Lediglich im Falle eines Rücktrittes oder seiner Abwahl könnte die AfD einen neuen Kandidaten nominieren, der dann von den übrigen Bezirksverordneten gewählt werden müsste.

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