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  • 13.02.2018
  • von Thorsten Metzner und Ulrich Zawatka-Gerlach

PNN Exklusiv: Giffey oder Ziegler ins Bundeskabinett?

von Thorsten Metzner und Ulrich Zawatka-Gerlach

SPD-Politikerinnen Franziska Giffey (links) und Dagmar Ziegler. Fotos: dpa

Für eine Groko-Regierung gehen zwei Politikerinnen mit Ost-Wurzeln ins Rennen. SPD-Chef Schulz tritt ab, Nahles wird nominiert. Olaf Scholz soll die SPD für den Übergang kommissarisch führen.

Potsdam/Berlin - Für das neue Bundeskabinett sind jetzt auch zwei SPD-Politikerinnen aus Berlin und Brandenburg im Rennen, die ostdeutsche Wurzeln haben. Nach Informationen der PNN handelt es sich dabei vor allem um die Neuköllner Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey, die Familienministerin werden könnte. In Kreisen der Bundespartei fällt aber auch der Name der brandenburgischen Bundestagsabgeordneten und frühere Landesministerin Dagmar Ziegler. 

Anlass für diese neuen Personalien ist die Forderung aus ostdeutschen SPD-Landesverbänden, dass auch Politikerinnen aus Ostdeutschland in der künftigen Bundesregierung vertreten sein sollten. Auch Woidke hatte sich jüngst öffentlich dafür stark gemacht. Giffey hat sich in Neukölln als Politikerin profiliert, die in ihrem Bezirk Integration vorantreibt und gleichzeitig eine harte Linie gegen Ausländerkriminalität fährt. Die 39-jährige promovierte Politikwissenschaftlerin ist in Frankfurt (Oder) geboren und hat in Fürstenwalde ihr Abitur gemacht. In der Berliner SPD wurde sie gelegentlich als mögliche Bildungssenatorin ins Spiel gebracht. 

Schulz tritt als Parteivorsitzender ab - Scholz übernimmt kommissarisch die Führung der SPD

Es gibt Signale, dass sich Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke in der eigenen Partei für Giffey als Bundesministerin einsetzt. Auf der internen Klausur der SPD-Landtagsfraktion ist Giffey am Mittwochabend Gast in Altmadlitz, das in ihrer früheren Heimatregion liegt. Bekannt ist auch, dass Woidke einen guten Draht zum Hamburger Regierungschef Olaf Scholz pflegt, dem designierten Finanzminister und Vize- Kanzler. Auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller soll durchaus offen für die Idee sein, Giffey ins Bundeskabinett zu schicken. Im Berliner SPD-Landesvorstand sprach der SPD- Landeschef diese Personalie am Montag aber nicht an. Das Problem ist, dass Müller bei der Berliner Bundestagsabgeordneten Eva Högl (SPD) im Wort steht, sich in der Bundespartei für sie einzusetzen. Högl geht noch davon aus, Bundesministerin für Arbeit und Soziales zu werden. Notfalls würde sie aufs Justizministerium ausweichen.

In der Berliner SPD hält man zwei Berliner Politikerinnen in der neuen Bundesregierung für nicht durchsetzbar. Zumal die Genossen aus Niedersachsen drängen, mit Hubertus Heil im Kabinett vertreten zu sein, falls Außenminister Sigmar Gabriel nicht mehr antritt. Wenn es nach Sympathien im Berliner SPD-Landesverband ginge, läge Giffey vor Högl, die innerparteilich einflussreich ist, aber auch umstritten. Ziegler wiederum wurde von der Brandenburger SPD bisher nicht aktiv ins Gespräch gebracht. Wann die SPD - angesichts der Turbulenzen um den Mitgliederentscheid zum Groko-Koalitionsvertrag und den Parteivorsitz - ihre Ministeriumsbesetzungen klärt, ist offen. SPD-Chef Martin Schulz trat am Dienstag mit sofortiger Wirkung zurück. Der Parteivorstand nominierte Fraktionschefin Andrea Nahles für die Nachfolge. Merkel will bis zum CDU-Bundesparteitag am 26.Februar die Unionsnamen präsentieren. 

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