21.06.2018, 21°C
  • 14.01.2016
  • von Klaus Peters

Volksbegehren gegen Massentierhaltung endet: Knappe Entscheidung erwartet

von Klaus Peters

Aktivisten des Volksbegehrens machten vor wenigen Tagen auf ihr Anliegen am Rathaus Potsdam aufmerksam. Foto: dpa

Es wird wohl sehr eng: 80 000 Unterschriften von Brandenburger Bürgern braucht ein Aktionsbündnis für sein Volksbegehren gegen den Bau von riesigen Tiermastanlagen. Am Abend gibt es das Ergebnis der Abstimmung.

Potsdam - Zum Volksbegehren gegen Massentierhaltung gibt der Landeswahlleiter am Donnerstagabend (18.00 Uhr) das vorläufige Ergebnis bekannt. Das Aktionsbündnis Agrarwende hat ein halbes Jahr lang Unterschriften gesammelt, um die öffentliche Förderung von Großmastanlagen für Geflügel und Schweine in Brandenburg zu beenden. Für ein erfolgreiches Volksbegehren sind mindestens 80 000 Unterschriften notwendig. Es wird ein knappes Ergebnis erwartet. Bis Mitte Dezember hatten 55 000 Bürger auf den Ämtern unterschrieben, weitere 15 000 hatten Briefwahlunterlagen angefordert.

Wenn die erforderliche Stimmenzahl zusammenkommt, muss sich der Landtag erneut mit den Forderungen der Initiative beschäftigen. Ein Streitpunkt ist die Forderung nach einem Klagerecht von Tierschutzverbänden gegen Genehmigungen für Mastbetriebe oder Untätigkeit der Behörden bei aufgedeckten Missständen. Dies lehnt die rot-rote Landesregierung vehement ab. (dpa)

 

Update 14. Januar, 18.40 Uhr: Das Volksbegehren ist erfolgreich. Lesen Sie hier mehr >>

Social Media

Umfrage

Die Einengung der Zeppelinstraße in Potsdam hat im Zuge der Dieseldebatte bundesweit Interesse geweckt. Ist die Maßnahme nötig, um ein Dieselfahrverbot in Potsdam zu verhindern? Stimmen Sie ab!