12.12.2017, 6°C
  • 08.09.2015

Freie Wähler kritisieren Land für Mülldeponien

Potsdam - Brandenburg geht nach Ansicht des Landtagsabgeordneten Peter Vida (BVB/Bund Freier Wähler) zu nachlässig mit den von Mülldeponien ausgehenden Gefahren um. Bei Nachfragen werde lediglich auf geltende Brandschutzbestimmungen verwiesen, kritisierte Vida am Montag. Er bemängelte Unwissenheit in der Antwort auf seine Kleine Anfrage. So fehlten dem Land offenbar Zahlen zu Insolvenzen. Auch würden Sorgen der Kommunen um die Beseitigung von illegalem Müll nach Insolvenzen kleingeredet. Rund 300 Unternehmen sammeln im Land Abfälle oder sind in der Abfallbehandlung sowie -beseitigung tätig. Zwischen 2003 und 2014 musste die Feuerwehr laut Umweltministerium 637 Mal wegen brennender Mülldeponien oder Recyclinganlagen ausrücken. Bei 53 Einsätzen pro Jahr sei das besorgniserregend, sagte Vida. Er kritisierte fehlende Kontrollen in den Betrieben. Zu den Kontroll-Intervallen – je nach Risikoeinstufung zwischen einem und drei Jahren – sagte er: Das biete reichlich Zeit, um tausende Tonnen Müll illegal anzuhäufen oder heimlich verschwinden zu lassen. Unverständlich sei für ihn, dass die auf die Kommunen zukommenden Kosten für illegale Müllbeseitigung ignoriert würden. Nach Schätzungen des Städte- und Gemeindetages fielen etwa 160 Millionen Euro an. dpa

Social Media

Umfrage

Soll die Biosphäre abgerissen werden, wie es die Grünen-Fraktion im Stadtparlament nun fordert? Stimmen Sie ab!